Am vergangenen Donnerstag war Dr. Christel Happach-Kasan zu Besuch im litauischen Klaipėda. In der Hafenstadt mit ihrer wechselhaften Geschichte wurde die Litauisch-Deutsche Woche auf Foren, Konferenzen und in Ausstellungen gefeiert. Prominente Gäste waren unter anderem der Außenminister der Republik Litauen, Audronius Ažubalis, und Hans Peter Annen, deutscher Botschafter in Litauen.
Wissenschaftler, Politiker, die Wirtschaft und viele Bürger waren zusammen
gekommen, um die ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit der Bevölkerung an
der Ostsee zu diskutieren. Als Vorsitzende der Deutsch-Baltischen
Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag und Vorsitzende des Ausschusses für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, sprach Christel Happach-Kasan
sprach über die Zukunft von Photovoltaik und über Energiegewinnung aus Biomasse.
„Mit dem Energieeinspeisungsgesetz sind wir in Deutschland früh einen eigenen
Weg gegangen und heute Vorbild für ähnliche Gesetze in der ganzen Welt. Das
Interesse auch für die jüngsten Entwicklungen, wie das Absenken der
Einspeisevergütungen für Strom aus Solaranlagen, ist groß“, sagte sie am Rande
Ihres Vortrags.
Sie wies eindringlich darauf hin, dass es Aufgabe der Politik sei, bei der
Festsetzung der Einspeisevergütungen die Balance zu wahren und die Interessen
der Anlagenproduzenten und Anlagenbetreiber auf Vertrauensschutz und die
Interessen der Stromkunden auf günstige Strompreise angemessen zu
berücksichtigen. Es wäre ein ordnungspolitischer Fehler, mit politisch
festgesetzten Einspeisevergütungen für die Stromproduktion durch Photovoltaik
oder Biomasse auf landwirtschaftlichen Flächen die Erträge aus ackerbaulicher Nutzung
deutlich zu überbieten.
Aber nicht nur die harte Politik, sondern auch das schöne Klaipėda war von
Interesse. Früher war die Ostseestadt ostpreußisch und hieß Memel. Heute ist
Klaipėda mit gut 180.000 Einwohnern die drittgrößte Stadt Litauens und das
wirtschaftliche und kulturelle Zentrum von Westlitauen. Jährlich laufen hier
mehr als 7000 Schiffe aus 45 Ländern ein und es werden rund 20 Millionen Tonnen
Fracht geladen.
